Ab wann sind Abbiegeassistenten für LKW Pflicht?

Nach Schätzungen des ADFC sind bislang weniger als 5 % der Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet – diese könnten jedoch über 60 % der schweren Unfälle zwischen LKW und Radfahrern verhindern.

Abbiegeassistent-Pflicht in Deutschland

In Deutschland müssen ab Juli 2020 neu zugelassene Lang-LKWs mit einem Abbiegeassistenten und mitblinkenden Seitenmarkierungsleuchten ausgestattet sein, für bereits zugelassene Lang-LKWs gilt dies ab dem 1. Juli 2022.

Als spezielle Fahrzeug-Kombination sind Lang-LKWs nicht im europäischen Recht geregelt, sondern können in Deutschland im Rahmen eines Feldversuchs seit 2017 auf Strecken einer „Positivliste“ fahren.

Die Nachrüstpflicht von Abbiegeassistenten für alle LKW ist nicht auf nationaler Ebene regelbar, da Deutschland das EU-Typgenehmigungsrecht für diese Fahrzeuge anwenden muss. Der Rechtsrahmen für die Genehmigung neuer Fahrzeuge sowie die Anforderungen an die zu verwendenden Systeme, Bauteile und selbstständigen technischen Einheiten wird auf EU-Ebene festgelegt. Diese Gesetze binden alle Mitgliedstaaten und damit auch Deutschland. Das soll einen fairen Wettbewerb zwischen den europäischen Fahrzeug-Herstellern sichern.

Hamburg hat sich als erstes deutsches Bundesland verpflichtet, noch vor dem verbindlichen Einführungsdatum auf EU-Ebene seinen Fuhrpark mit Abbiegeassistenten nachzurüsten.

Abbiegeassistent-Pflicht in Österreich

In Österreich wird wie in der gesamten EU die Pflicht für Abbiegeassistenten ab 2022 für neue Fahrzeugtypen und ab 2024 für neu zugelassene Fahrzeuge gelten. Zwischenzeitlich zur Diskussion stand ein Rechtsabbiegeverbot in Wien für alle Fahrzeuge über 7,5 Tonnen, die kein Assistenzsystem eingebaut haben. Das wäre einem Fahrverbot für Fahrzeuge ohne Abbiegeassistent gleich gekommen. Dieses Verbot wurde aber wegen rechtlicher Bedenken doch nicht umgesetzt

Vorschriften für Abbiegeassistenten in der Schweiz

In der Schweiz wurde 2019 ein Antrag abgelehnt, den Nutzen von Abbiegeassistenz-Systemen zu prüfen. Generell wird hier die Auffassung vertreten, dass kein Gesetz erlassen werden muss, da die Schweiz keine eigene Autoindustrie hat und durch die Abbiegeassistent-Pflicht in der EU das Problem geregelt und neue Lastwagen mit Assistenzsystemen ausgerüstet würden.

EU-Verordnung für Totwinkel-Assistenten

Die EU schreibt eine verpflichtende Ausstattung für Busse und Lkw mit Abbiegeassistenten für neue Fahrzeugtypen ab Juli 2022 vor.

Für neu zugelassene Fahrzeuge gilt das Gesetz zur Nachrüstung von Abbiegeassistenz-Systemen ab 2024.

EU-weit Pflicht sind ab 2022 zudem auch Spurhalteassistenten, eine intelligente Geschwindigkeitsassistenz sowie ein erweitertes Notbremsassistenzsystem für Pkw.