Der Abbiegeassistent
in der Politik

Was macht die Regierung, im speziellen das Verkehrsministerium (BMVI), in Sachen Abbiegeassistent?
Und welche Position vertreten die einzelnen Parteien und Politiker in Bund und Ländern?
Initiativen, Reden, Aktionen, Stellungnahmen, Gesetzesentwürfe.

17.06.2021 Parlamentsrede in der Nationalratssitzung in Österreich zum Thema „Abbiegeassistent“

Robert Laimer, SPÖ

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Der Abbiegeassistent in der Politik

17.06.2021 Parlamentsrede in der Nationalratssitzung in Österreich zum Thema „Abbiegeassistent“

03.03.2021 Expertenkritik am Grünen-Gesetzentwurf zu Abbiegeassistenten für Lkw

23.11.2020 Abbiegeassistenten können Leben retten – Rede zum Abbiegeassistenten-Gesetz

19.11.2020 Freie Demokraten setzen sich für Abbiegeassistenten bei LKW ein

19.11.2020 Rede zum Gesetzesentwurf für Verkehrssicherheitszonen – Abbiegeassisten für LKW

04.06.2019 BMVI verdoppelt das Förderprogramm für Abbiegeassistenten auf 10 Millionen Euro

24.05.2019 Abbiegeassistenten bei LKW

25.04.2019 Mehr Sicherheit im Straßenverkehr: NR Robert Laimer fordert Abbiegeassistent für LKW

29.03.2019 Bundesminister Scheuer begleitet Einbau erster Abbiegeassistenten mit ABE

28.03.2019 Anja Piel, Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen zu Abbiegeassistenten und Tempolimits

22.03.2019 Hamburg: Innensenator Grote zu Lkw-Abbiegeassistenten

21.03.2019 Bundesminister Scheuer präsentiert erstes Abbiege-Assistenzsystem mit ABE (von LUIS Technology)

25.10.2018 „Ich würde lieber heute als morgen Abbiegeassistenten verpflichtend in Deutschland einführen“

10.07.2018 Bundesminister Scheuer über die „Aktion Abbiegeassistent“

15.06.2018 Bundesminister Scheuer startet „Aktion Abbiegeassistent“

02.05.2018 137. Plenarsitzung Hessischer Landtag zum Thema Abbiegeassistent für LKW

10.05.2017 Klaus-Rainer Rupp, MdL Bremen (Die Linke)

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10.07.2018 Bundesminister Scheuer
über die „Aktion Abbiegeassistent“