Der Abbiegeassistent
in der Politik

Was macht die Regierung, im speziellen das Verkehrsministerium (BMVI), in Sachen Abbiegeassistent?
Und welche Position vertreten die einzelnen Parteien und Politiker in Bund und Ländern?
Initiativen, Reden, Aktionen, Stellungnahmen, Gesetzesentwürfe.

17.06.2021 Parlamentsrede in der Nationalratssitzung in Österreich zum Thema „Abbiegeassistent“

Robert Laimer, SPÖ

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03.03.2021 Expertenkritik am Grünen-Gesetzentwurf zu Abbiegeassistenten für Lkw

Der Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen „zur Einführung und Regelung von Verkehrssicherheitszonen“, demzufolge für Lkw ohne Abbiegesicherheitssysteme künftig das Befahren geschlossener Ortschaften grundsätzlich verboten sein soll, stieß bei einer Expertenanhörung des Verkehrsausschusses unter Vorsitz von Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch, 3. März 2021, überwiegend auf Ablehnung.

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23.11.2020 Abbiegeassistenten können Leben retten – Rede zum Abbiegeassistenten-Gesetz

Stefan Gelbhaar, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen)

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19.11.2020 Freie Demokraten setzen sich für Abbiegeassistenten bei LKW ein

Dr. Christian Jung, MdL (FDP)

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19.11.2020 Rede zum Gesetzesentwurf für Verkehrssicherheitszonen – Abbiegeassisten für LKW

Stefan Gelbhaar, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen)

Gesetzentwurf (pdf)

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04.06.2019 BMVI verdoppelt das Förderprogramm für Abbiegeassistenten auf 10 Millionen Euro

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24.05.2019 Abbiegeassistenten bei LKW

Kai Vogel, MdL Schleswig-Holstein (SPD)

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25.04.2019 Mehr Sicherheit im Straßenverkehr: NR Robert Laimer fordert Abbiegeassistent für LKW

Robert Laimer, Nationalrat (SPÖ)

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29.03.2019 Bundesminister Scheuer begleitet Einbau erster Abbiegeassistenten mit ABE

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28.03.2019 Anja Piel, Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen zu Abbiegeassistenten und Tempolimits

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22.03.2019 Hamburg: Innensenator Grote zu Lkw-Abbiegeassistenten

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21.03.2019 Bundesminister Scheuer präsentiert erstes Abbiege-Assistenzsystem mit ABE (von LUIS Technology)

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25.10.2018 „Ich würde lieber heute als morgen Abbiegeassistenten verpflichtend in Deutschland einführen“

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10.07.2018 Bundesminister Scheuer
über die „Aktion Abbiegeassistent“

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15.06.2018 Bundesminister Scheuer startet „Aktion Abbiegeassistent“

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02.05.2018 137. Plenarsitzung Hessischer Landtag zum Thema Abbiegeassistent für LKW

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10.05.2017 Klaus-Rainer Rupp, MdL Bremen (Die Linke)

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Der Abbiegeassistent in der Politik

17.06.2021 Parlamentsrede in der Nationalratssitzung in Österreich zum Thema „Abbiegeassistent“

03.03.2021 Expertenkritik am Grünen-Gesetzentwurf zu Abbiegeassistenten für Lkw

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10.05.2017 Klaus-Rainer Rupp, MdL Bremen (Die Linke)

Der Abbiegeassistent
in der Politik

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